Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 08.10.1981 - 122/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,16131) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Analog Devices GmbH gegen Hauptzollamt München-Mitte und Hauptzollamt München-West.
Tarifierung: Elektronische Schaltungen
Verfahrensgang
- FG München, 10.04.1980 - III 174/76 Z UND III 289/78
- Generalanwalt beim EuGH, 08.10.1981 - 122/80
- EuGH, 19.11.1981 - 122/80
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 09.07.1981 - 169/80
Gondrand
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.10.1981 - 122/80
Der Gerichtshof hat kürzlich diese letztere Auffassung bestätigt und ausgeführt: "Der Grundsatz der Rechtssicherheit verlangt, daß eine den Abgabepflichtigen belastende Regelung klar und deutlich ist, damit er seine Rechte und Pflichten unzweideutig erkennen und somit seine Vorkehrungen treffen kann" (Urteil vom 9. Juli 1981 in der Rechtssache 169/80, Zollverwaltung gegen Gondrand und Garancini, noch nicht veröffentlicht, Randnr. 17 der Entscheidungsgründe). - EuGH, 08.12.1970 - 14/70
Bakels GmbH / Oberfinanzdirektion München
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.10.1981 - 122/80
Der Gerichtshof hat ausgeführt: "... solange zu den Tarifstellen des Gemeinsamen Zolltarifs noch keine gemeinschaftsrechtlichen Erläuterungen ergangen sind, [ist] die Beachtung dieser Erläuterngen und Avise [des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens] ein brauchbares Mittel, um sicherzustellen, daß der gemeinsame Außenzolltarif an allen Grenzen des Gemeinsamen Marktes einheitlich ausgelegt und angewandt wird" (Urteil vom 8. Dezember 1970 in der Rechtssache 14/70, Bakels, Slg. 1970, 1001, Randnr. 10 der Entscheidungsgründe).